AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) & Informationen bei Fernabsatzverträgen und bei Verträgen im elektronischem Geschäftsverkehr
I. Informationspflichten bei Fernabsatzverträgen
1. Wesentliche Eigenschaften der Waren oder Dienstleistungen
Die wesentlichen Merkmale der angebotenen Waren und/oder Dienstleistungen sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote sind den jeweiligen Produktseiten des Online-Shops zu entnehmen.
2. Identität und ladungsfähige Anschrift des Anbieters
Fastimp GmbH
Neue Kirchstraße 6a
79282 Ballrechten-Dottingen
Deutschland
Telefon: +49 (0)159 01 975 831
E-Mail: info@fastimp.com
Vertretungsberechtigter Geschäftsführer:
Mario Pfefferle
Registergericht / Registernummer:
Amtsgericht Freiburg im Breisgau / HRB 725523
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a UStG:
DE349402012
3. Gesamtpreis der Waren oder Dienstleistungen sowie Versandkosten
3.1
Die zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Preise auf den Produktseiten des Online-Shops sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern. Der Gesamtpreis und die Preisberechnung ist während des Bestellvorgangs nach Einlage der Waren in den Warenkorb jederzeit ersichtlich.
3.2
Gegebenenfalls zusätzlich anfallenden Liefer- und Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind unter "Zahlungen & Versand" in unserem Online-Shop oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges nochmals gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist (vgl. § 5.2 AGB).
4. Zahlungs-, Liefer- und Leistungsbedingungen sowie Termin der Leistungserbringung
4.1
Die Zahlungsbedingungen ergeben sich aus § 7 der AGB.
4.2
Die Liefer- und Leistungsbedingungen sowie der Termin der Leistungserbringung ergeben sich aus § 6 der AGB.
5. Bestehen eines gesetzlichen Mängelhaftungsrechts für die Waren
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Insbesondere stehen Ihnen als Verbraucher im Gewährleistungsfall die Rechte aus den §§ 434, 437 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) zu.
6. Bestehende einschlägige Verhaltenskodizes
Wir unterliegen keinen besonderen Verhaltenskodizes.
7. Bedingungen, Fristen und das Verfahren für die Ausübung des Widerrufsrechts
Dem Käufer steht ein Widerrufsrecht zu, wenn er Verbraucher ist. Verbraucher i.S. des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Für weitere Informationen wird auf § 9 der AGB verwiesen.
II. Informationspflichten bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr
1. Technische Schritte beim Vertragsschluss
Der Vertrag zwischen dem Käufer und Verkäufer, die technischen Schritte zum Vertragsschluss selbst und die Korrekturmaßnahmen erfolgen nach § 3 der AGB.
2. Speicherung und Zugänglichkeit des Vertragstextes
Der Vertragstext wird im Shopsystem des Verkäufers gespeichert. Die AGB und die Widerrufsbelehrung kann der Kunde stets im Online-Shop des Verkäufers einsehen. Zudem werden die Bestelldaten, die AGB, die Widerrufsbelehrung und das Muster-Widerrufsformular dem Kunden automatisiert per E-Mail zugeschickt. Nachdem der Kunde die Bestellung abgeschlossen hat, sind die Daten nicht mehr über das Internet zugänglich.
3. Erkennen und Berichtigen von Eingabefehlern
Der Kunde kann jederzeit seine Angaben korrigieren. Dies gilt sowohl für die Anzahl der bestellten Waren als auch für die ausgewählten Waren selbst. Zu diesem Zweck kann der Kunde seine Angaben per Maus oder Tastatur ändern und dabei sowohl Waren aus dem Warenkorb entfernen als auch die Anzahl der einzelnen zu bestellenden Ware erhöhen oder aber verringern. Zudem werden alle Angaben zur Bestellung vor deren Abschluss nochmals dargestellt und dem Kunden die Möglichkeit der Korrektur ermöglicht (vgl. § 3 AGB).
4. Für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprachen
Für den Abschluss von Verträgen steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
5. Lieferbeschränkungen und Zahlungsmittel
Es wird auf § 6 und § 7 der AGB verwiesen.
III. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich der AGB
§ 1.1
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der Fastimp GmbH (nachfolgend „Verkäufer“ oder "wir"), gelten in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer im Zusammenhang mit dem im Online-Shop unter der Internetadresse www.fastimp.com dargestellten Waren abschließt. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
§ 1.2
Verbraucher im Sinne dieser AGB sowie des § 13 BGB ("Verbraucher") ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB sowie des § 14 BGB ("Unternehmer") ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit der Fastimp GmbH, Neue Kirchstraße 6a, 79282 Ballrechten-Dottingen, Deutschland.
§ 3 Bestellung / Vertragsschluss
§ 3.1
Die innerhalb des Online-Shops aufgeführten Produkte und Leistungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar. Es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, ein unverbindliches Angebot durch Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten.
§ 3.2
Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons [Jetzt kaufen] ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
Mit dem Absenden der Bestellung bestätigt der Kunde die Kenntnisnahme der Datenschutzerklärung sowie der Widerrufsbelehrung und erklärt sich mich mit den AGB einverstanden.
Aus technischen Gründen ist es uns leider nicht möglich Bestellungen per Telefon, Fax, Brief oder E-Mail entgegen zu nehmen. Wir akzeptieren nur die Bestellungen, welche über unseren Online-Shop ausgelöst werden.
§ 3.3
Der Kunde kann jederzeit den Inhalt des Warenkorbs bzw. seine hinzugefügten Produkte durch Anklicken des Buttons [Warenkorb] einsehen. Produkte, die der Kunde mehr bestellen will, kann er jederzeit durch die Betätigung des Mülleimer-Buttons aus dem Warenkorb entfernen. Zudem kann der Kunde die gewünschte Anzahl der zu bestellenden Waren durch die Eingabe einer neuen Anzahl über die Tastatur oder die Buttons [-] oder [+] im Warenkorb erhöhen oder verringern.
§ 3.4
Falls als Zahlungsart ein Sofort-Zahlsystem (z.B. PayPal / PayPal Express, Google Pay, Apple Pay usw.) genutzt wird, wird der Kunde entweder auf die Bestellübersicht im Online-Shop geführt oder auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet. Erfolgt eine Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, kann der Kunde dort die entsprechende Eingabe der Daten vornehmen. Abschließend wird dem Kunde auf der Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems oder nachdem der Kunde wieder auf den Online-Shop zurück geleitet wurde, die Bestelldaten als Bestellübersicht dargestellt.
§ 3.5
Die Bestellung wird automatisch durch das Shop-System entgegen genommen und der Zugang der Bestellung wird in allen Fällen umgehend bestätigt. Diese automatisierte Zugangs- bzw. Bestellbestätigung stellt jedoch noch keine Annahme des Angebots dar, sondern dokumentiert lediglich, dass die Bestellung eingegangen ist und bearbeitet wird.
Wir werden daher die Bestellung separat bestätigen, behalten uns aber zur Vereinfachung und Beschleunigung vor, die Annahme mit der Zugangsbestätigung zu verbinden, so dass dem Kunden ggf. beide zusammen zugehen.
§ 3.6
Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
§ 4 Farben und Maße / Wichtige Hinweise
§ 4.1
Die im Online-Shop angebotenen Waren sowie ihre Eigenschaften einschließlich ihrer Zusammensetzung und Farben werden weitestgehend der Realität entsprechend dargestellt. Wir sind jedoch nicht in der Lage, bei den Bildern und Farben, die der Kunde auf seinem Bildschirm sieht, auch bedingt durch unterschiedliche Bildschirm-, Grafik- und/oder Druckereinstellungen, die vollständige Übereinstimmung mit der Wirklichkeit zu gewährleisten.
§ 4.2
Die Maßangaben eines Produktes unter der Internetadresse www.fastimp.com sind nur ungefähre Angaben, um dem Kunden eine genauere Vorstellung der Passform eines Kleidungsstückes zu geben. Die tatsächlichen Maße eines Produktes variieren je nach dem zur Herstellung verwendeten Material.
§ 5 Preise und Versandkosten
§ 5.1
Bei den im Online-Shop angegebenen Preisen handelt es sich um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile enthalten. Zusätzlich werden gegebenenfalls anfallende Liefer- und Versandkosten berechnet.
§ 5.2
Zusätzlich zum Kaufpreis zu entrichtende Liefer- und Versandkosten sind – sofern sie vom Kunden zu tragen sind – auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich gesondert angegeben. Eine entsprechende Übersicht ist unter "Zahlungen & Versand" in unserem Online-Shop zu finden.
Wenn die Bestellung nicht vollständig geliefert und auf mehrere Pakete aufgeteilt werden muss, fallen für die Folgelieferungen keine zusätzlichen Versandkosten an. Bei grenzüberschreitender Lieferung können im Einzelfall weitere Steuern oder Abgaben (z.B. Zölle) hinzukommen. Die Zahlung erfolgt in diesen Fällen nicht an den Verkäufer, sondern an die zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden.
§ 6 Liefer- und Versandbedingungen
§ 6.1
Der Versand der vom Kunden gekauften Artikel erfolgt gemäß der auf den Produktseiten angegebenen Lieferzeiten nach bestätigter Freigabe der Zahlung bzw. Registrierung des Zahlungseingangs. Soweit in dem Angebot keine andere Lieferfrist angegeben ist, erfolgt die Versendung der Ware innerhalb von zwei Wochen nach Vertragsschluss. In dem unwahrscheinlichen Fall, dass die Lieferzeit länger als 30 Tage beträgt, kann der Kunde die Bestellung stornieren.
§ 6.2
Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
§ 6.3
Geliefert wird durch einen vom Verkäufer zu wählenden Versanddienstleister. Vom Kunden ist eine Portopauschale zu tragen, welche vom Bestellwert und von dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig sein kann (vgl. § 5.2 AGB).
§ 6.4
Wir behalten uns ausdrücklich das Recht vom Vertrag zurückzutreten vor, falls wir ohne eigenes Verschulden zur Lieferung des bestellten Produktes nicht in der Lage sein sollten, da der Lieferant seinen vertraglichen Verpflichtungen für das von dem Kunden bestellte Produkt nicht nachkommt. In einem solchen Fall werden wir den Kunden unverzüglich über die Nichtlieferbarkeit der Ware informieren und eventuell bereits geleistete Zahlungen unverzüglich an den Kunden erstatten.
§ 6.5
Die Gefahr des zufälligen Untergangs der bestellten Ware geht auf den Kunden über, sobald diesem die Ware übergeben wird (§ 446 S. 1 BGB) oder wenn er sich im Verzug der Annahme befindet (§ 300 Abs. 2 BGB).
§ 6.6
Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
Ferner gilt dies im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.
§ 6.7
Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
§ 7 Zahlung
§ 7.1
Die dem Kunden zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter "Zahlungen & Versand" in unserem Online-Shop sowie im jeweiligen Angebot ausgewiesen. Grundsätzlich werden die Zahlungsmittel Kredit- oder Debitkarte (American Express, Maestro, Mastercard und VISA), PayPal bzw. PayPal Express, Rechnung sowie Sofortüberweisung mit Klarna, Apple Pay und Google Pay angeboten. Wir behalten uns bei jeder Bestellung vor, einzelne Zahlungsmittel nicht anzubieten und auf andere Zahlungsmittel zu verweisen.
Die Bezahlung durch Sendung von Bargeld oder Schecks ist nicht möglich.
§ 7.2
Bei Auswahl einer über den Zahlungsdienst "Shopify Payments" angebotenen Zahlungsarten erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland (nachfolgend "Stripe"). Die einzelnen über Shopify Payments angebotenen Zahlungsarten werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt. Zur Abwicklung von Zahlungen kann sich Stripe weiterer Zahlungsdienste bedienen, für die ggf. besondere Zahlungsbedingungen gelten, auf die der Kunde ggf. gesondert hingewiesen wird. Weitere Hinweise erhält der Kunde beim Bestellvorgang sowie hier.
§ 7.3
Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“) unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt - unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto.
Bei Auswahl der Zahlart PayPal wird der Kunde im Bestellprozess wird auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen der Kunde dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit seinen Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Der im Rahmen der Bestellung anfallende Zahlungsbetrag inklusive der anfallenden Versandkosten wird sofort auf unserem Konto gutgeschrieben. Der Versand erfolgt nach Zahlungsbestätigung seitens PayPal. Weitere Hinweise erhält der Kunde beim Bestellvorgang.
§ 7.4
Bei Auswahl einer über den Zahlungsdienst "Klarna" angebotenen Zahlungsart (Rechnung mit Klarna sowie Sofortüberweisung) erfolgt die Zahlungsabwicklung über die Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden (im Folgenden: „Klarna“) unter Geltung der Klarna-Nutzungsbedingungen.
"Rechnung mit Klarna" ist nur für Verbraucher verfügbar und die Zahlung erfolgt jeweils direkt an Klarna. Der Rechnungsbetrag ist zahlbar innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum. Die Rechnung wird bei Versand der Ware ausgestellt und per E-Mail übersandt. Die Rechnungsbedingungen können hier eingesehen werden.
Bei Zahlung mittels "Sofortüberweisung" wird der Kunde auf die Website des Zahlungsdienstleisters Sofort GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München ( im Folgenden "Sofort"; Teil der Klarna Group) weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag per Sofortüberweisung bezahlen zu können, muss der Kunde über ein für die Teilnahme an "Sofortüberweisung" frei geschaltetes Online-Banking-Konto verfügen, sich beim Zahlungsvorgang entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung gegenüber Sofort bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von Sofort durchgeführt und das Bankkonto des Kunden belastet. Weitere Hinweise erhält der Kunde beim Bestellvorgang sowie hier.
§ 7.5
Um den Rechnungsbetrag über "Apple Pay" bezahlen zu können, muss der Kunde den Browser „Safari“ nutzen, bei dem Diensteanbieter Apple registriert sein, die Funktion Apple Pay aktiviert haben, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. Weitere Hinweise erhält der Kunde beim Bestellvorgang sowie hier.
§ 7.6
Um den Rechnungsbetrag über "Google Pay" bezahlen zu können, muss der Kunde bei dem Diensteanbieter Google registriert sein, die Funktion Google Pay aktiviert haben, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. Weitere Hinweise erhält der Kunde beim Bestellvorgang sowie hier.
§ 7.7
Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
§ 7.8
Falls eine vom Kunden gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens des Verkäufers nicht durchführbar ist, insbesondere weil eine Abbuchung vom Konto des Kunden mangels Deckung dessen Kontos oder wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist, hat der Kunde dem Verkäufer oder dem von ihm mit der Abwicklung beauftragten Dritten die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.
§ 7.9
Der Versand der Rechnung erfolgt and die vom Kunden bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse. Auf eine Zusendung der Rechnung per Post verzichtet der Kunde.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers. Dies gilt auch für bereits gelieferte Waren.
§ 9 Widerrufsrecht / Rückgabe der Ware
§ 9.1
Verbraucher haben ein Widerrufsrecht. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
§ 9.2
Der Verbraucher ist für die wirksame und rechtzeitige Ausübung des Widerrufsrechts innerhalb der Widerrufsfrist von 14 Tagen gemäß der Widerrufsbelehrung verpflichtet, die Ware bei der Rücksendung ausdrücklich so zu kennzeichnen, dass die Rücksendung durch uns als Widerruf zu erkennen ist. Werden innerhalb einer Warenrücksendung mehrere Waren an uns zurückgeschickt, so muss der Verbraucher eindeutig kenntlich machen, welche der zurückgesendeten Waren von der Ausübung des Widerrufsrechts bei Fernabsatzverträgen umfasst werden soll.
§ 10 Gewährleistung / Mängelhaftung
§ 10.1
Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
§ 10.2
Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
§ 11 Haftung
§ 11.1
Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters beruhen. Dies gilt auch, soweit die vorgenannten Verletzungen durch einen gesetzlichen Vertreter des Anbieters oder einen Erfüllungsgehilfen begangen wurden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszwecks notwendig ist.
§ 11.2
Wenn die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten einfach fahrlässig verursacht wurde, haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
§ 11.3
Die Einschränkungen von § 11.2 und § 11.3 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche unmittelbar gegen diese geltend gemacht werden.
§ 11.4
Die Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
§ 12 Streitbeilegung
§ 12.1
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit:
www.ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
§ 12.2
Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
§ 13 Schlussbestimmungen
§ 13.1
Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 13.2
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die geltende gesetzliche Regelung ersetzt.
